München. In der Reihe „Justiz im Dialog“ laden Bayerischer Richterverein und Deutscher Richterbund

am 06.07.2016 um 18.00 Uhr zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion in das Künstlerhaus am Lenbachplatz in München ein.

Unter dem Titel „Hass und Hetze im Internet“ diskutieren Vertreter von Justiz und Polizei mit einem Journalisten und einer Rechtsanwältin über den Umgang mit aggressiven, gewaltverherrlichenden und volksverhetzenden Veröffentlichungen im Internet.

Gerade im Zusammenhang mit der Flüchtlingsdebatte scheint die Diskussion in sozialen Netzwerken regelmäßig aus dem Ruder zu laufen. Online-Redakteure beklagen wahre Hass-Tiraden auf den Kommentarseiten ihrer Zeitungen. Journalisten und Politiker, die sich für die Aufnahme von Flüchtlingen stark machen, sehen sich persönlichen Angriffen ausgesetzt. Trügt der Eindruck, dass die rechtspopulistische Hetze im Internet und jedenfalls die verbal geäußerte Gewaltbereitschaft zunehmen? Müssten die Anbieter sozialer Plattformen, allen voran Facebook, Microsoft, Twitter und YouTube, stärker in die Pflicht genommen werden, um gegen solche Auswüchse vorzugehen? Wo liegt die Grenze zwischen freier Meinungsäußerung und strafbaren Äußerungen? Und welche Möglichkeiten haben Polizei und Justiz, die Urheber strafbarer Kommentare zu belangen? Oder muss der Rechtsstaat hier kapitulieren?

Über diese und andere Fragen wollen Joachim Braun, Chefredakteur der Frankfurter Neuen Presse, Karlheinz Daffner, Regierungsdirektor beim Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz, die Rechtsanwältin Julia Weinmann aus München und Oberstaatsanwalt Lukas Knorr, der Leiter der Zentralstelle Cybercrime Bayern, mit dem Publikum diskutieren. Der Abend wird von der Pressesprecherin des Oberlandesgerichts München, Andrea Titz, moderiert.