Sie sind hier: www.drb.de > Pressemeldungen > 2011
13.12.2017

Richter und Anwälte schreiten bei der Diskussion richterlicher und anwaltlicher Berufsethik weiter voran

05/11

06.04.2011

Anlässlich des 20. Deutschen Richter- und Staatsanwaltstages diskutierten Richter und Anwälte im Streitpunkt "Richter tricksen, Anwälte pokern - Wo bleibt die Ethik im Prozess?" Fragen richterlicher und anwaltlicher Berufsethik.

Das Thema Berufsethik hat seit Jahren Eingang in öffentliche Debatten gefunden. Ethisch einwandfreies Verhalten, moderner "Compliance" genannt, ist ein Wert, dessen Einhaltung sich Konzernmanager häufig gerade dann berühmen, wenn ihr Unternehmen in negative Schlagzeilen geraten ist. Die Erkenntnis, dass die Bindung an bestimmte unveräußerliche ethische Grundsätze nicht nur für die Gesellschaft als Ganzes, sondern auch speziell als Berufsethik für einzelne Berufsgruppen unabdingbar ist, ist gleichwohl mehr als eine Modeerscheinung. Auch Anwaltschaft und Justiz befassen sich seit Jahren in ihren berufsständischen Vereinigungen intensiv mit der Frage, welche ethischen Anforderungen ihre Berufe an sie stellen. In Theorie und Praxis beschäftigen sie sich mit dem Spannungsfeld zwischen dem Druck des Alltagsgeschäfts und ihren eigenen hohen Anforderungen an ihr berufliches Selbstverständnis.

Den Angehörigen des jeweils eigenen Berufsstandes gestehen Justiz und Anwaltschaft dabei durchaus berufsethisches Verhalten zu; beim Blick auf die "andere Seite" ist das, jedenfalls im konkreten Verfahren, nicht immer der Fall. Prof. Dr. Volker Rieble von der LMU München legte als Außenstehender den Finger in die Wunde: Richterinnen und Richter spielten gerade in arbeitsrechtlichen Verfahren ihre Macht aus, gingen schwierigen rechtlichen und tatsächlichen Feststellungen aus dem Weg, zwängen Parteien im Verfahren zum Vergleich. Er verwies auf die bestehenden gesetzlichen Bestimmungen, die bereits heute den unwahren Tatsachenvortrag und den Zwang im Prozess verbieten. Daneben hätten ethische Grundsätze nur kodifiziert und sanktionsbewehrt eine Berechtigung. Die weiteren Diskussionsteilnehmer, Präsident der BRAK Axel C. Filges, Rechtsanwalt Andreas Schiller und Richterin am Finanzgericht Elisabeth Kreth, betonten demgegenüber den Wert interner ethischer Diskussionen in und zwischen den Berufsverbänden auch ohne Kodifikation.

Diese im Streitpunkt "Richter tricksen, Anwälte pokern - Wo bleibt die Ethik im Prozess?" aufgeworfenen Positionen belegen, der Diskussionsprozess zur richterlichen und anwaltlichen Berufsethik muss fortgesetzt werden, darf aber die ökonomischen Rahmenbedingungen der Berufsausübung nicht außer Acht lassen.

 

Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an:
Philipp Iza Schilling, Bundesgeschäftsführer des DRB, Tel.: 030/20 61 25-0, Fax: 030/20 61 25-25, E-Mail: schilling[at]drb.de.