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17.08.2017

E-Justice

Die elektronische Kommunikation hat in den letzten Jahren eine rasante Entwicklung genommen und ist inzwischen in weiten Teilen der Gesellschaft üblich geworden. Sowohl in der Geschäfts- und Berufswelt als auch im Privatleben gehört die Nutzung des Internets und die elektronische Kommunikation mittlerweile zum Alltag und ersetzt - jedenfalls was die Übermittlung von Daten und Informationen anbetrifft - zunehmend die Verwendung des Mediums Papier. In absehbarer Zeit dürfte die Möglichkeit, auch mit der Justiz elektronisch zu kommunizieren, von der Garantie effektiven Rechtsschutzes nach Art. 19 Abs. 4 GG umfasst sein. Auch unabhängig davon wird die Justiz als dritte Staatsgewalt ihre wichtige Funktion für das Gemeinwesen künftig nur dann effektiv erfüllen können, wenn sie nicht von der Entwicklung der modernen Informations- und Kommunikationsmittel abgehängt wird.

Der Deutsche Richterbund hat deshalb ein großes Interesse, die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Justiz kritisch konstruktiv zu begleiten und hat in einer eigens dafür eingerichteten Arbeitsgruppe ein Positionspapier und Kernthesen dazu entwickelt. 

Dokumente


DRB-Positionspapier zum Elektronischen Rechtsverkehr und zu E-Akten

DRB-Kernthesen zum Elektronischen Rechtsverkehr und zu E-Akten



Links

Gesetzentwurf zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten (BT-Drs. 17/12634)

Experten plädieren im Rechtsausschuss des Bundestags für elektronischen Rechtsverkehr

DRB-Stellungnahmen zu den Gesetzentwürfen zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten und zur Einführung der elektronischen Akte in Strafsachen: Nr. 04/12, 12/12, 22/12, 28/12, 30/12, 05/13 und 18/14.