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5.05.2016

Qualität in der Justiz/Arbeitsplatz

Der Deutsche Richterbund hat mit seinem Qualitätspapier, das immer wieder aktualisiert wird, die Maßstäbe für richterliches und staatsanwaltschaftliches Handeln festgesetzt. Die Justiz sichert den Rechtsfrieden, gewährleistet den Rechtsschutz des einzelnen Bürgers und Rechtssicherheit für alle und setzt so letztlich die rechtsstaatliche Ordnung durch. Sie hat damit in unserer Gesellschaft eine unverzichtbare Stabilisierungsfunktion. Die Gesellschaft erwartet zu Recht ein Maximum an Gründlichkeit und Einzelfallgerechtigkeit. Gleichzeitig halten Ökonomisierungstendenzen und betriebswirtschaftliche Ansätze Einzug auch in die Dritte Gewalt. Das andernorts erfolgreich erprobte Neue Steuerungsmodell mit seinen Elementen Budgetierung, Kosten-Leistungsrechnung und Controlling, mit Kennzahlen und Qualitätsstandards wird vielfach unreflektiert auf die Justiz übertragen. Gegenüber der Justiz gibt es aber nicht nur in der Exekutive ein latentes Misstrauen. Es bestehen erkennbare Vorbehalte bis hin zum Zweifel daran, ob es überhaupt der Unabhängigkeit der Richter in ihrer bisherigen Form bedarf oder ob wir nicht ein "neues Verständnis richterlicher Unabhängigkeit" brauchen - ein Verständnis, das eine "Einordnung der Richterschaft in vorgegebene Arbeitsabläufe" fordert und "verständigen Produktivitätserwartungen" an Richter und Staatsanwälte das Wort redet. Zudem erfordert die aufkommende Diskussion darüber, ob und wie die Justiz in mehr Eigenverantwortung, ja: in die Selbstverwaltung entlassen werden kann, eine Rückbesinnung auf die qualitativen Ziele jeder Justiztätigkeit.

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Thesen zur Qualität der Arbeit in Gerichten und Staatsanwaltschaften


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Deutsche Richterakademie

European Judicial Training Network

ERA - Europäische Richterakademie

Resolution on Transparency and Access to Justice

Report ENCJ Working Group Quality Management

Stellungnahme Nr. 11 (2008) des Beirats der europäischen Richter (CCJE) an das Ministerkomitee des Europarats über die Qualität von Gerichtsentscheidungen

 

Arbeitsplatz


Sowohl in technischer als auch in organisatorischer Hinsicht hat es seit den 90er Jahren eine Vielzahl von Veränderungen in den bundesdeutschen Gerichten und Staatsanwaltschaften gegeben. PC und Datennetze, E-Mail und Internet sind für viele Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte genauso wenig Fremdworte wie Serviceeinheiten und Qualitätszirkel. Bei den Überlegungen des Deutschen Richterbundes zum "Arbeitsplatz" steht im Mittelpunkt der Arbeitsplatz eines Richters und eines Staatsanwaltes. Bei allen technischen und organisatorischen Entwicklungen sollen deren Bedürfnisse unter Berücksichtigung des Gesamtgefüges Justiz herausgestellt werden. Dieses von einer Arbeitsgruppe des Deutschen Richterbundes erarbeitete Grundsatzpapier soll in die nahe Zukunft wirken und enthält deshalb zahlreiche Überlegungen, die auch in den Justizverwaltungen Beachtung finden können und sollen.

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Richter- und Staatsanwaltsarbeitsplatz



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