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25.10.2014

Wolfgang Arenhövel - Bundesvorsitzender von 2003 bis 2007

Wolfgang Arenhövel wurde am 7. November 1946 in Ibbenbüren geboren. Nach dem Abitur studierte er an den Universitäten Marburg und Regensburg Rechtswissenschaften. 1978 nahm er die Tätigkeit im Justizdienst des Landes Niedersachsen als Richter auf. 1981 wurde er zum Richter am Landgericht Osnabrück ernannt. 1991 folgte die Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht Oldenburg. Von 1997 bis 1999 war er Präsident am Landgericht Verden. Die Landesvertreterversammlung des Niedersächsischen Richterbundes wählte Arenhövel am 22. Januar 1999 zum Vorsitzenden. Zuvor war er Geschäftsführer des Landesverbandes gewesen. Dieses Amt hatte er bis zu seiner Wahl zum Vorsitzenden des DRB inne. Bereits zu dieser Zeit wies er darauf hin, dass bei allen Reformbestrebungen stets der Grundsatz der Gewaltenteilung gesichert bleiben und insoweit die kritische Auseinandersetzung mit der Politik gesucht werden müsse. 1999 wurde er zum Präsidenten des Landgerichtes Osnabrück ernannt. Durch die Bundesvertreterversammlung am 26. Juli 2003 wurde er zum Vorsitzenden des Deutschen Richterbundes gewählt. Unter seinem Vorsitz wurde der 18. Richtertag, der vom 15. bis 17. September 2003 in Dresden stattfand, zum ersten Mal als Richter- und Staatsanwaltstag begangen. Das Thema "Starke Justiz - Motor des Rechtsstaates" wurde von Arenhövel mit der Feststellung ausgefüllt, dass weder das Justizmodernisierungsgesetz noch das Justizbeschleunigungsgesetz den Problemen der Justiz gerecht geworden seien. Er trat für grundlegende Reformen ein, zu denen nicht nur die Konzentration der Richter auf die Kernaufgaben (Streitentscheidung, Strafverfolgung, Freiheitsentziehung) gehöre, sondern insbesondere auch die Abschaffung des politischen Weisungsrechts für Staatsanwälte. Deutlich warnte er vor Strukturänderungen, die mit Personalabbau verbunden seien, da das Kerngeschäft weiter anwachsen werde. Der weitergehende Einsatz betriebswirtschaftlicher Instrumente müsse zu erheblichen Problemen im Selbstverständnis des Richters führen, der nun mehr auf die Kosten-Nutzen-Gesichtspunkte achten solle, als auf die Erfüllung des Justizgewährungsanspruches oder Befriedung. Die Feststellung, dass es bereits Qualitätseinbußen, besonders im Strafrecht, gebe (große Anzahl von "Deals", Verlagerung von Strafsachen an die Amtsgerichte wegen Überlastung der Landgerichte), führte schließlich zur Forderung des DRB nach einer möglichst umfassenden Selbstverwaltung der Justiz in finanzieller, personeller und organisatorischer Hinsicht. Weitere Themen während der Amtszeit Arenhövels waren die Föderalismusreform mit der auf die Länder übergegangenen Gesetzgebungskompetenz zur Besoldung, die Reform des Sanktionenrechts (gemeinnützige Arbeit statt Ersatzfreiheitsstrafe) und die Reform des Adhäsionsverfahrens und Betreuungsrechtes. Mit Wirkung zum 1. November 2005 wurde Arenhövel zum Präsidenten des Hanseatischen Oberlandesgerichtes in Bremen ernannt. Seit 2005 ist er amtierender Richter am Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen. Arenhövel ist verheiratet und hat zwei Kinder. Mit der Wahl Oberstaatsanwalt Franks endete am 27. April 2007 der Vorsitz Arenhövels. Auch nach seinem Ausscheiden als Vorsitzender und der Wahl zum Ehrenvorsitzenden bereicherte er weiterhin die Deutsche Richterzeitung durch Aufsätze unter anderem zur Reform der Juristenausbildung ("Bologna-Prozess", einheitliche Studienabschlüsse Bachelor und Master). Zudem übernahm er im Juli 2007 die Verantwortung für die Bearbeitung der rechtlichen Entscheidungen der Deutschen Richterzeitung und im Juli 2009 die Redaktionsleitung.